Asylpolitik: Wenn es nach mir ginge

November 8th, 2023

Wenn man das Grundrecht auf Asyl erhalten möchte, und ich will das!, muss man es vor Missbrauch schützen: Massenimmigration und Asylrecht haben nichts miteinander zu tun. Wenn es nach mir ginge, würde beides auch strikt voneinander getrennt.

Ginge es nach mir, gäbe es ab morgen kein Spontanasyl mehr (also ins Land kommen, das Zauberwort « Asyl » aussprechen und für lange Zeit bleiben). Ich würde strengere Voraussetzungen für den Familiennachzug schaffen (mehrere Ehefrauen gehen gar nach meinem Dafürhalten gar nicht).

Ich würde verpflichtende Integrationskurse einführen und den Aufenthaltsstatus von der regelmäßigen Teilnahme abhängig machen. Eine frühzeitige und verpflichtende Teilnahme am Arbeitsmarkt würde ich ebenso einführen wie eine Kindergartenpflicht (halte ich für sehr wichtig!) für Kinder von Asylbewerbern. Wer sich illegal im Land aufhält, hat keinen Anspruch auf staatliche Leistungen und muss das Land verlassen. Wenn illegale Immigranten ihre Herkunft verschleiern oder aus anderen Gründen nicht abgeschoben werden können, z. B. Weil es kein Rückführungsabkommen gibt, dürfen sie Asylbewerbern nicht gleichgestellt werden. Niemand darf mit illegalen Mitteln einen legalen Status erzwingen dürfen. Wer illegal ins Land kommt, für dessen Lebensunterhalt ist der Staat nicht verantwortlich.

Keine Gesellschaft kann unbegrenzt Menschen von außerhalb aufnehmen. Auffangzentren außerhalb Europas halte ich aus verschiedenen Gründen für unmöglich und auch nicht wünschenswert. Schon der Türkei-Deal war ein Fehler. Diktatoren wie Recep Tayyip Erdoğan dürfen in der deutschen Asylpolitik keine Mitsprache haben. Man kann Asylverfahren auch nicht einfach outsourcen. Aber man kann verlangen, dass sich Asylbewerber zunächst bei den Konsulaten und Botschaften melden, persönlich oder bei Gefahr für Leib und Leben auch auf anderem Wege. Dann weiß man auch, wer sie sind und woher sie kommen.

So würde ich das machen. Wer hat andere Vorschläge?

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